Welchen Einfluss hat die WHO auf nationale gesundheits- und einschränkende Maßnahmen.

Einleitung

Die Menschheit wird seit ihrem Bestehen von Seuchen und Infektionen heimgesucht. Schwere Erkrankungen, die eine langanhaltende, teilweise  intensive und kostspielige Behandlung erfordern sind die Folge. Für einige endet die Krankheit letal.

Bis heute stellen Bakterien, Viren und Seuchen eine Gefahr für das Leben von Menschen dar. Die unter dem Dach der UNO agierende Weltgesundheitsorganisation nimmt sich des Themas an und empfiehlt Maßnahmen zur Bekämpfung von Infektionen. [1]

Zur Bekämpfung von Seuchen, Viren und Bakterien setzt die WHO eine Reihe von Maßnahmen, die im Rahmen von Resolutionen, Übereinkommen und Vorschriften in den Mitgliedsstaaten (194) einheitlich angewandt werden müssen. (2)

[1] Chantal Snoek; Virologin, Luxembourg Institue of Health; Wie entsteht ein neues Virus;

[2] Wissenschaftliche Dienste des Bundestags; Weltgesundheitsorganisaation (WHO); Aktenzeichen: WD 2-3000-013/19; 14.3.2019; Auswärtiges Völkerrecht

WHO Historie

Nach Kriegsende erfolgte im Oktober 1945 die Gründung der Vereinten Nationen. Im Rahmen der Gründung wurde auch über eine Organisation beraten, die sich weltweit mit Gesundheitsfragen befassen sollte.

Nach intensiven Beratungen wurde 1948 die Weltgesundheitsorganisation (WHO) gegründet. Zum 7. April 1948 trat die Verfassung der WHO in Kraft. Anfänglich unterzeichneten 61 Staaten die Deklaration, im Laufe der Zeit bis heute sind nahezu alle Staaten (194) Mitglieder der WHO.

Die Verfassung der WHO besteht aus 19 Kapitel und 82 Artikel, die die Zusammenarbeit mit den Mitgliedsstaaten regelt.

Aufgaben und Finanzierung haben sich im Laufe der 70 Jahre des Bestehens gravierend geändert und wurden erheblich ausgeweitet. Das gab Anlass zu umfassenden Reformen. Sowohl die Reformen als auch die Finanzierung der WHO stehen immer wieder im Zeichen der Kritik unter der Maßgabe, dass Sonderinteressen von privaten Institutionen, die die WHO zu 80% finanzieren, fragwürdige Beschlüsse auslösen. [3]

[3] Wissenschaftliche Dienste des Bundestags; Weltgesundheitsorganisaation (WHO); Aktenzeichen: WD 2-3000-013/19; 14.3.2019; Auswärtiges Völkerrecht

Die rechtliche Stellung der WHO und ihre Aufgaben,

„Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist die Koordinationsbehörde der Vereinten Nationen für das internationale öffentliche Gesundheitswesen. Es handelt sich dabei um eine  Sonderorganisation der Vereinten Nationen mit Sitz in Genf. Die 194 Länder der WHO sind durch bindende Völkerrechtsverträge den Vorschriften der WHO unterworfen.(4)(5) 

Eine zentrale Aufgabe der WHO ist es, Leitlinien, Standards und Methoden in gesundheitsbezogenen Bereichen zu entwickeln, zu vereinheitlichen und weltweit durchzusetzen. Wichtige Handlungsfelder sind dabei:

die weltweite Koordination von nationalen und internationalen Aktivitäten     beim Kampf gegen übertragbare Krankheiten wie AIDS, Malaria, SARS und Grippe,

das Initiieren globaler Impfprogramme [4] [5]

[4] Günther Unser: Die UNO;Aufgaben, Strukturen,  Politik. 7. Auflage. dtv, München 2004, ISBN 3-423-05254-6,

[5] Wissenschaftliche Dienste des Bundestags; Weltgesundheitsorganisaation (WHO); Aktenzeichen: WD 2-3000-013/19; 14.3.2019; Auswärtiges Völkerrech

Die Organe der WHO und ihre Unterorganisationen

·         Die Weltgesundheitsversammlung  (WHA)

·         Der Exekutivrat (Rat)

·         Das Sekretariat

Der Rat bildet von der WHA bestimmte Kommissionen, beruft Konferenzen ein, errichtet regionale Organisationen und  überwacht die jährlichen Berichte der Mitgliedsstaaten. Jeder Mitgliedsstaat übermittelt Gesetzte, Verordnungen und Berichte, die das Gesundheitswesen betreffen an den Rat.

Rechtsfähigkeit, Privilegien und Immunitäten sind in einem besonderen Abkommen mit den Mitgliedsstaaten geregelt. Dieses wird mit dem Generalsekretär der Vereinten Nationen vorbereitet und mit den Mitgliedsstaaten abgeschlossen. [6]

Es gibt eine Vielzahl von Unterorganisationen. Besondere Bedeutung kommt dabei den 43 beratenden Experten Gremien mit insgesamt 544 Experten und den Ausschüssen zu. In Gremien und Ausschüssen erfolgt die redaktionelle Bearbeitung der verbindlichen Beschlüsse, die vom Generaldirektor, dem Exekutivrat im jährlichen Meeting der WHA abgesegnet werden. Eine besondere Rolle spielen diese Gremien beim Ausrufen einer gesundheitlichen Notlage von internationaler Tragweite 

[6] Wissenschaftliche Dienste des Bundestags; Weltgesundheitsorganisaation (WHO); Aktenzeichen: WD 2-3000-013/19; 14.3.2019; Auswärtiges Völkerrech

Entwicklung der Finanzierung der WHO

Insgesamt hat sich das Budget der WHO in den 70 Jahren seines Bestehens extrem schnell erhöht. Die bewerteten Beiträge stiegen von 4,1 Mio. USD im Jahr 1950 auf 47,8 Mio. USD im Jahr 1967. Im gleichen Zeitraum stieg das Gesamteinkommen der WHO von 6,3 Mio. USD auf 72,2 Mio. USD.

Die Zahl der Mitglieder wuchs kontinuierlich, von 55 Staaten im Jahr 1948 auf 85 im Jahr 1957, 126 im Jahr 1967, 146 im Jahr 1977, 178 im Jahr 1992 und 194 im Jahr 2012. [7]

Das Budget von 2018/2019 erreichte eine Höhe von  4,4 Milliarden US$ [8]

Beide Entwicklungen führten zu Reformbestrebungen. Reformen wurden in mehreren Schritten durchgeführt und hatten gravierende Folgen. Sie begannen Ende der 80er und Anfang der 90er Jahre.

[7] Günther Unser: Die UNO; Aufgaben, Strukturen, Politik. 7. Auflage. dtv, München 2004, ISBN 3-423-05254-6,

[8] SEVENTY-SECOND WORLD HEALTH ASSEMBLY Provisional agenda item 15.1  A72/34 15.1 13 May 2019

Die Finanzierung der WHO

Die WHO wird einerseits durch Zahlungen der Mitgliedsstaaten finanziert, andererseits durch private Institutionen wie NGOs, PPLs, Spenden und Stiftungen.

Die größte Stiftung, die sich für die WHO engagiert ist die Bill und Melinda Gates Stiftung. Wie diese Stiftung operiert wird anhand von Beispielen durch diese gesamte Arbeit aufgezeigt. Die Handlungsmuster sind beispielhaft für alle privaten Institutionen, die mit der WHO verbunden sind. [9](10)

[9]  WHO in der Kritik, Andreas Zumach, DW made for mind

[10] Wissenschaftliche Dienste des Bundestags; Weltgesundheitsorganisaation (WHO); Aktenzeichen: WD 2-3000-013/19; 14.3.2019; Auswärtiges Völkerrech

Microsoft und die Bill und Melinda Gates Stiftung

Bill Gates hat 1975 gemeinsam mit Paul Allan das Unternehmen Microsoft gegründet, das 1980 seinen Sitz nach Seattle verlegte. Das Unternehmen wurde 1986 an die Börse geführt. Durch Ausgabe von Aktien erreicht Microsoft einen Börsenwert von über einer Billion Euro in 2020. Bill Gates und die Miteigentümer (Paul Allen und Steve Palmer) haben über einen längeren Zeitraum ihre Aktien über Finanzgesellschaften an institutionelle Anleger verkauft. Bill Gates besitzt heute nach Angaben der Stiftung auf ihrer Website nur noch 1,3% der Microsoft  Aktien im Wert von   13 Milliarden US$.

Die aus den bisher verkauften Aktienpaket erzielten Gewinne hat Bill Gates in Finanzanlagen breit gestreut. Ein großer Teil dieser Aktienpakete befindet sich in seinem Privatbesitz und macht ihn so zu einem der reichsten Personen der Welt. Ein erheblicher Anteil ( 42 Milliarden US$) steht der Bill und Melinda Gates Stiftung in Form von Aktienpaketen, die einerseits Gewinne abwerfen und deren Wert andererseits durch die Bewertung von Börsenanalysten steigt, zur Verfügung. Diese Finanzmittel verwendet die Stiftung für „philantropische Projekte“ in Form von Zahlungen an Organisationen.

Die Stiftung hat seit 1990 Zahlungen in Höhe von rund 25 Milliarden Dollar an die WHO geleistet. [10]

Nach dem gleichen Muster handeln auch die weiteren privaten Geldgeber der WHO, wie Pharmakonzerne, weitere Stiftungen PPPS und Spender. Die WHO finanziert sich gegenwärtig zu 20% aus Zahlungen der Mitgliedsstaaten und zu 80% durch private Institutionen. [11][12][13]

[10] Wissenschaftliche Dienste des Bundestags; Weltgesundheitsorganisaation (WHO); Aktenzeichen: WD 2-3000-013/19; 14.3.2019; Auswärtiges Völkerrech

[11] Bill & Melinda Gates Foundation: Foundation Fact Sheet.

[12] WHO in der Kritik, Andreas Zumach, DW made for mind

[13] Wissenschaftliche Dienste des Bundestags; Weltgesundheitsorganisaation (WHO); Aktenzeichen: WD 2-3000-013/19; 14.3.2019; Auswärtiges Völkerrech

Die Anteilseigner der Unternehmen, Institutionen und Stiftungen die die WHO durch Zahlungen finanzieren finden sich in der Liste der Forbes 500 (Alle gelisteten Personen verfügen über ein Vermögen jenseits von 2 Milliarden US$ Dollar [14]).

Das Jahresbudget der WHO betrug  2018/2019 4,42 Milliarden US$

[14] Handelsblatt; Forbes Liste 2020, das sind die reichsten Menschen der USA

Die Instrumente der WHO

Mit Konventionen, Übereinkommen und Vorschriften nutzt die WHO Möglichkeiten, Maßnahmen in der jährlichen Hauptversammlung vorzutragen und zu beschließen.

Konventionen und Protokolle

Art. 19 WHO ermächtigt die WHA in Verbindung mit Art. 2 lit. k) WHO, Konventionen und Übereinkommen zu beschließen, wofür eine Zweidrittelmehrheit der Delegationen der Mitgliedstaaten erforderlich ist.

Wikipedia: Erläuterung Konvention, Internationale Verträge

Eine Konvention beinhaltet die Grundsätze und allgemeinen Richtlinien, wie Regierungen mit einem Problembereich umgehen sollen. Die Bestimmungen zur Umsetzung einer Konvention lassen sich in sogenannten Protokollen oder in Empfehlungen festlegen. Protokolle sind für die Unterzeichnerstaaten rechtlich bindend, Empfehlungen (Guidelines) hingegen bleiben rechtlich unverbindlich.

Übereinkommen

Wikipedia: Erläuterung Übereinkommen am Beispiel FCTC

Als Beispiel für ein Rahmenübereinkommen der WHO dient das Übereinkommen zur Eindämmung des Tabakgebrauchs (WHO FCTC)  Es ist ein völkerrechtlicher Vertrag, welcher durch die 56. Weltgesundheitsversammlung am 21. Mai 2003 aufgrund Artikel 19 der WHO-Verfassung angenommen wurde.

Vorschriften

Gem. Art. 21, 22 WHO ist die WHA ermächtigt, Vorschriften zu erlassen, was die Bereiche der Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten und Standardisierungs- und Normierungsfunktionen, insbesondere in Bezug auf die Qualität biologischer und pharmazeutischer Produkte, umfasst. (17)

Die bedeutendsten Vorschriften der WHO sind die Internationale Gesundheitsvorschriften 2005 , die am 15. Juni 2007 in Kraft getreten sind, es sind völkerrechtlich verbindliche Rechtsregeln, die sich direkt auf Art. 21 der Verfassung der Weltgesundheitsorganisation stützen. [17]

Ausrufen einer gesundheitlichen Notlage von internationaler Tragweite

Eine solche Maßnahme hat besondere Bedeutung, da sie bis in die Gesetzgebung nationaler Staaten durchgreift und erhebliche ökonomische und persönliche Konsequenzen nach sich zieht.

„Die WHO beruft im Falle des Auftretens einer gesundheitlichen Notlage internationaler Tragweite einen Notfallausschuss aus internationalen Experten und Vertretern des meldenden Mitgliedstaates ein und entscheidet über das weitere Vorgehen. Verbunden mit der Erklärung einer Notlage sind Empfehlungen, wie Länder sich schützen und eine Ausbreitung des Virus verhindern können. Bei einer Notlage sind die WHO-Mitglieder verpflichtet, ihre Maßnahmen zu koordinieren. "Wenn jedes Land seine eigenen Maßnahmen verhängt, kann das das Rezept für ein Desaster sein, etwa wirtschaftlich", sagt der WHO-Nothilfekoordinator Michael Ryan.“

Quelle: Website WHO; Ausrufen einer gesundheitlichen Notlage von internationaler Tragweite

Wer ist in Deutschland Ansprechpartner für die WHO?

Ansprechpartner für die WHO ist jeweils die nationale IGV-Anlaufstelle. Seit Juni 2010 ist das Gemeinsame Melde- und Lagezentrum von Bund und Ländern (GMLZ) die nationale IGV-Anlaufstelle in Deutschland. Das GMLZ wird vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) betrieben und liegt im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern (BMI). In allen Fällen, die Infektionskrankheiten betreffen, sollen die Bearbeitung der Meldung sowie ggf. notwendige weitere Maßnahmen vom Robert Koch-Institut (RKI) koordiniert werden.[18]

Quelle: Website Gesundheitsministerium; WHO, RKI, GMLZ, (18)

Die Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV  2005),

 Die IGV 2005 sind eine rechtsverbindliche Vorschriften der WHO für die Mitgliedsstaaten, sie sind in nationales Recht umzusetzten.

Die Umsetzung der IGV 2005 in Deutsches Recht

Die IGV (2005) wurden durch das "Gesetz zu den Internationalen Gesund­heits­vor­schriften (2005)" vom 20. Juli 2007 verwirklicht.

Das deutsche Infektionsschutzgesetz (IfSG) regelt seit dem 1. Januar 2001 die gesetzlichen Pflichten zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen. Zweck des Gesetzes ist es, übertragbaren Krankheiten vorzubeugen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und ihre Weiterverbreitung zu verhindern (§ 1 Abs. 1 IfSG).

Zum Zwecke der Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten dürfen durch das Infektionsschutzgesetz selbst, durch einzelne Maßnahmen, zu denen es Behörden ermächtigt, oder durch Rechtsverordnung aufgrund des IfSG die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit, der Freiheit der Person, der Freizügigkeit, der Versammlungsfreiheit, des Brief- und Postgeheimnisses und der Unverletzlichkeit der Wohnung eingeschränkt, sowie ein berufliches Tätigkeitsverbot verhängt werden.[19]

Quelle: Website: RKI; Infektionsschutzgesetz (19)

Die Vernetzung der WHO

Die WHO ist eine Sonderorganisation der UNO und mit weiteren Sonderorganisationen, wie dem Weltwährungsfond, der Weltbankgruppe, UNIDO, UNESCO, WIPO und vielen anderen vernetzt. Über Ausschüsse, Expertengremien, NGOs, wissenschaftlichen Institutionen und nationale Gesundheitsbehörden ist die WHO weltweit sehr breit aufgestellt. Über diese Netzwerke besteht auch Kontakt zu den privaten finanzierenden Institutionen wie Stiftungen, PPPs und Pharmazie Unternehmen.

Diskussion

Zur Fragestellung Welchen Einfluss hat die WHO auf nationale gesundheits- und einschränkende Maßnahmen?,  lässt sich eine klare Antwort formulieren:

Durch bindende völkerrechtliche Verträge, die durch Konventionen, Protokolle, Beschlüsse, Übereinkommen, Vorschriften und dem Ausrufen einer Notlage hat die WHO einen weitreichenden, außerordentlichen Einfluss auf das Handeln der Mitgliedsstaaten im Zusammenhang mit gesundheitlichen und einschränkenden Maßnahmen.

Die WHO nutzt eine hierarchische Struktur durch Generaldirektor, Sekretariat, WHA, die Aufgaben an ihre Unterorganisationen wie Expertenrunden, Ausschüsse und Gremien zu verteilen. Diese erstellen die redaktionellen Texte und haben damit auf die Umsetzung von Vorschriften und Beschlüssen entscheidenden Einfluss. Nicht nur die Delegierten der Mitgliedsstaaten haben Zutritt zu den Expertenrunden, Ausschüssen und Gremien sondern auch private nicht-Mitglieder Organisationen (NGOs) wie Experten aus Pharmazie Unternehmen, Stiftungen, Forschungsinstituten und PPPs (public-private-partnerships) Zugang.

Die Beteiligung dieser Nicht-Mitglieder Organisation wird einmal damit begründet, dass internationale Vielfalt hinsichtlich Wissen, Erfahrung und Herangehensweise berücksichtigt werden soll. Der Hauptgrund ist aber darin zu suchen, dass PPPs, Pharmazie Unternehmen und Stiftungen 80% des WHO Budgets finanzieren.

Die Einflussnahme der nicht-Mitglieder Organisationen wird durch verschieden Personen und Institutionen häufig und heftig kritisiert. Hintergrund ist der Verdacht, dass diese Gruppierungen Unternehmen unterstützen, die an den Maßnahmen Milliardenbeträge verdienen.

Da diese nicht-Mitglieder Organisationen auf die Textgestaltung der Beschlüsse und Vorschriften in den Ausschüssen erheblichen Einfluss haben, besteht die Möglichkeit, dass sie Entscheidungen herbeiführen, die den Unternehmen bei denen sie  angestellt sind wirtschaftliche Vorteile bringen.

Die Vogel- und die Schweinegrippe haben das Ausrufen einer gesundheitlichen Notlage von internationaler Tragweite, verursacht. Durch das vorgeschriebene gemeinsame  Handeln haben Pharmazie Unternehmen, deren Experten in den maßgeblichen Ausschüssen tätig waren, weltweit Milliardenumsätze mit ihren Impfstoffen erzielt. Es ist nachgewiesen, dass diese beiden Ereignisse nicht im Geringsten die vorhergesagten Fallzahlen erreichten, die das Ausrufen einer Pandemie gerechtfertigt hätte. Die von der Bundesrepublik in Impfstoffe investierten 450 Millionen Euro waren sinnlos, die Produkte wurden wegen Wirkungslosigkeit und Verfalldatum vernichtet.

COVID 19 in Verbindung mit Vogel- und Schweinegrippe

Der aktuelle Covid-19 Fall zeigt ein ähnliches Muster wie das Vorgehen bei der Vogel- und Schweinegrippe, mit zwei Unterschieden.  Diesmal wird in Massentests der Bevölkerung investiert  und gleichzeitig nach Impfstoffen und Medikation geforscht. Die bindenden Vorschriften der WHO, die in Verbindung  mit dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) stehen, haben die Weltwirtschaft mit unabsehbaren Folgen zum Stillstand gebracht, das ist neu.

Das Handeln wird mit dem Schutz der Bevölkerung vor tiefgreifenden Folgen der Gesundheit der Bevölkerung begründet. Die Begründung wurde auf Problemgruppen, also vor allem hochbetagten Menschen mit erheblichen Vorerkrankungen, gelenkt. Es stellte sich immer mehr und mehr heraus, dass in der Hauptsache diese Gruppe (96%) von einem schweren Verlauf mit Todesfolge betroffen ist.

In der Zwischenzeit hat das Vorgehen der WHO, der nationalen Gesundheitsbehörden und der Politik und Regierenden viele Fragen aufgeworfen. Antworten werden in verschiedenen Szenarien gesucht um zu ergründen, wer an den Auswirkungen welches Interesse gehabt haben könnte.

Zusammenfassung

Die Möglichkeiten und Machtbefugnisse der WHO in Verbindung mit ihren privaten Geldgebern werfen viele Fragen auf. Es ist nachgewiesen, dass die privaten Geldgeber miteinander durch Anteile an Unternehmen verbunden sind und die Gates Stiftung über Warren Buffet und dessen Imperium Milliarden an Stiftungsgeldern einsammelt.

. "Der Großteil jener 25 Milliarden Dollar, die Gates in den zurückliegenden zehn Jahren in Gesundheitsprogramme in aller Welt investieren konnte, entstammt den Renditen von einschlägig bekannten Unternehmen der Chemie-, Pharma- und Nahrungsmittelbranche, deren Geschäftspraktiken allzu oft dem Bemühen um globale Gesundheit zuwiderlaufen" (Gebauer)

Immer mehr stellt sich, besonders im Zusammenhang mit Covid 19 die Frage wer welche Interessen an den von fast  allen Regierenden vorgenommenen einschränkenden Maßnahmen hat. Kritik und Theorien werden von den Medien als Fakes und Verschwörungstheorien bezeichnet. Welches  Szenarium eintrifft, wird die Zukunft zeigen. Ob die Bevölkerung der Staaten Möglichkeiten findet um die Auswirkungen so zu begrenzen, dass am Ende keine Weltwirtschaftskrise wien 1929 eintritt,  ist zu hoffen.  Es bedarf dazu einer „Allianz der Anständigen“.