Verkehrstote vs. Corona Tote

 Gestern wurde in einer Fernsehsendung (Markus Lanz) als Beispiel der Vergleich von Verkehrstoten und Verletzten mit Corona - Toten und Erkrankten gebracht. Es wird oft in Frage gestellt, ob ein solcher Vergleich ethisch vertretbar ist.

Die Gemeinsamkeit ist, dass in beiden Fällen Menschen durch Menschen zu Schaden kommen. Beim Korona Virus geht man davon aus, dass durch ein totales Kontaktverbot die Übertragung des Virus von Mensch zu Mensch nicht mehr möglich ist und damit "Übersterblichkeit" vermieden würde.  Würde man ein totales Autofahrverbot verhängen würde es auch keine Verkehrstoten und Verletzten geben. Dieser Vergleich ist logisch und statthaft. In beiden Fällen würde die Wirtschaft ganz erhebliche Einbußen erleiden.

WHO Declaration of pandemic

The crux of the problem lies in the fact that only the WHO can declare a pandemic! The 194 member states must follow the regulations. (International Health Regulation, IHR 2005). These include serious restrictions on economic life and bear the risk of a global recession (which we already have, Mercedes - 78% order intake, Lufthansa on the ground, many retailers before the end, as well as the tourism industry and the catering trade). The potential for a global economic crisis in the 1930s is there. It is already allowed to ask whether the measures prescribed are really proportionate, especially with regard to the actions of past years with more serious figures.

Covid 19 und die Fleischindustrie

Thema: Die katastrophalen Zustände in der Fleischindustrie für Mensch und Tier. Grundlage sind die Werkverträge mit Ausländern. Alles Handeln innerhalb einer Gesellschaft beruht auf gesetzlichen Bestimmungen. Wenn etwas gründlich schief läuft geht es auf eine mangelhafte Gesetzgebung zurück.

Anlass der aktuellen Situation in der Fleischindustrie ist das Abkommen mit den MOE Staaten (Mittel- und Osteuropa) ab Ende der 1980er Jahre. Durch diese Abkommen sind nicht die Unternehmer  der Fleischindustrie für die Arbeitnehmer,  sondern die im Ausland befindlichen Subunternehmer für Lohn, Unterbringung, Transport zur Arbeitsstätte, Messergeld etc. zuständig. Was herauskommt ist Sklavenarbeit.

Die Unterbringung auf engstem Raum unter katastrophalen hygienischen Zuständen ist die Ursache, dass sich Infektionen rasch verbreiten und nicht gemeldet werden.

Es darf nicht Wunder nehmen, dass sich die Bevölkerung der BRD  dagegen wehrt, dass sie einerseits durch die Politik gezwungen wird den Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes mit seinen drastischen den Grundrechten widersprechenden Verordnungen Folge zu leisten, dass aber genau diese Politik es nicht schafft, die Hot Spots der höchsten Risikogruppen, also Menschen die auf engstem Raum unter unsäglichen Bedingungen zusammen leben  müssen (das sind ausländische Wanderarbeiter aber auch in Asylen untergebrachte Flüchtlinge) durch gesetzliche Bestimmungen und Kontrollen so zu organisieren, dass sie die gleichen Bedingungen einhalten können um der Verbreitung von Infektionen entgegen zu wirken. 

Corona Virus - Back to normality

The population of Germany will only be able to return to the old normality, if they recognize that viruses, bacteria and germs are part of the normality of life with illness and death. Medicine, doctors and pharmacy play an extraordinary role in human history, but the truth still applies, the doctor treats, God heals and sometimes not.
If we want to get back to the old normality, according to the rules of the Basic Law of the Germnan Federal Republic , society must find out which laws and regulations have led to actions to override these rights.
If we put the concern and fear for life in the first place, there will be no return to the old normality. We will still die, perhaps as in the 30s from despair, hunger, terror.

Corona Virus und alte Normalität

Zur alten Normalität wird die Bevölkerung Deutschlands nur zurückkommen können, wenn sie erkennt, dass Viren, Bakterien und Keime zur Normalität des Lebens mit Krankheit und Sterben gehören. Die Medizin, Ärzte und Pharmazie spielen in der Menschheitsgeschichte eine außer- gewöhnliche Rolle, trotzdem gilt immer noch die Wahrheit, der Arzt behandelt, Gott heilt und manchmal auch nicht.
Wenn wir zur alten Normalität zurückfinden wollen, nach den Regeln des Grundgesetzes und des Zusammenlebens, muss die Gesellschaft herausfinden, welche Gesetze und Verordnungen zu Maßnahmen geführt haben, diese Rechte außer Kraft zu setzen.
Stellen wir die Sorge und Angst um Leben an erste Stelle, wird es keine Rückkehr zur alten Normalität geben, sterben werden wir trotzdem, vielleicht wie in den 30igern an Verzweiflung, Hunger, Terror.

Die Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV, 2005),

 die am 15. Juni 2007 in Kraft getreten sind, sind völkerrechtlich verbindliche Rechtsregeln, die sich direkt auf Art. 21 der Verfassung der Weltgesundheitsorganisation stützen.

Die IGV (2005) sind auf alle Ereignisse anwendbar, die eine akute Gefahr für die öffentliche Gesundheit darstellen können, ob durch biologische oder chemische Einwirkungen oder ionisierende Strahlung verursacht.

Das Vorgehen der Institutionen beruht auf Expertenwissen und der Autorität der WHO. In der Literatur wurde darauf hingewiesen, dass die IGV insofern ein bemerkenswertes Dokument darstellen, als sie nationale Souveränität einschränken, die Beteiligung von Nichtregierungsorganisationen explizit anerkennen und die Rolle der WHO stärken (Fidler 2005). Über Konflikte innerhalb des Notfallausschusses hinsichtlich der zu empfehlenden Maßnahmen ist bisher kaum etwas nach außen gedrungen.

Globalisierung verstärkt die globale Verbreitung von Infektionskrankheiten, aber gleichzeitig auch die grundsätzliche Akzeptanz koordinierter Maßnahmen, um ihrer Ausbreitung Herr zu werden. Dennoch gibt es eine Reihe von Problemen im Zusammenhang mit einer effektiven Kontrolle Grundsätzlich sind globale Kontrollmaßnahmen und vor allem die Einschränkung wirtschaftlicher Aktivitäten teuer, so dass die Legitimität und die Akzeptanz der IGV und der beteiligten Institutionen äußerst wichtig bleibt. Gleichzeitig ist der Missbrauch von Handelsbeschränkungen für protektionistische Ziele trotz des bestehenden Regimes nicht vollständig auszuschließen. In den Entwicklungsländern ist der Mangel an Kapazitäten für die notwendigen Laboruntersuchungen, die Aufstellung von Expertenteams und insgesamt das Meldewesen von Bedeutung.

 

---

Die entsprechenden Ziele der IGV werden bis 2012 kaum erreicht werden können und auch danach nur, wenn die internationale Gemeinschaft bereit ist, hierfür erhebliche Mittel zur Verfügung zu stellen. Die meisten Entwicklungsländer verfügen weder über ausreichende Vorräte an Medikamenten noch über Kapazitäten, Medikamente und Impfstoffe selbst herzustellen. Teilweise sind diese Möglichkeiten auch angesichts bestehender Patente zumindest kurzfristig blockiert

Der Lungenfacharzt, frühere Leiter eines Gesundheitsamts und ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wodarg streitet die Gefährlichkeit von Corona ab. Im Flensburger Tageblatt schreibt er am 29. Februar: „Dem Corona-Hype liegt keine außergewöhnliche medizinische Gefahr zugrunde. Er verursacht aber eine erhebliche Schädigung unserer Freiheits- und Persönlichkeitsrechte durch leichtfertige und unberechtigte Quarantänemaßnahmen und Verbotsregelungen.“ Die Aufmerksamkeit für Corona komme daher, dass darauf getestet wird, aber: „Wir haben jeden Winter eine Virus-Epidemie mit Tausenden von Todesfällen und mit Millionen Infizierten auch in Deutschland.“ Wodarg: „Lösung des Corona-Problems: Panikmacher isolieren.“ 

Das Gesundheitssystem in Italien – und auch in anderen europäischen Ländern – wurde systematisch kaputtgespart, wie viele andere öffentliche Infrastrukturen ebenfalls. Nach der Finanzmarktkrise 2008 wurden öffentliche Gelder zur Bankenrettung verwendet, während die „Troika“ aus Europäischer Zentralbank, EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds insbesondere von den Mittelmeerländern erhebliche Sparmaßnahmen im sozialen Bereich verlangte. Der größte Kahlschlag hatte allerdings bereits stattgefunden: Von 1978 bis 2008 waren mehr als zwei Drittel aller Krankenhausbetten abgebaut worden. Von den verbliebenen 313 Betten auf 100.000 Personen gab es 2013 noch 275

Für das Grippemittel Tamiflu wurden damals Milliarden öffentliche Mittel an die Herstellerfirma Roche bezahlt. Später stellte sich Tamiflu als wirkungslos heraus, die Daten, mit denen eine Wirkung nachgewiesen werden sollte, waren geschönt. Bei der Impfung gegen die Schweinegrippe mit dem Wirkstoff Pandemrix kam es zu erheblichen Nebenwirkungen wie allergischem Schock und Narkolepsie (Schlafkrankheit), betroffen waren vor allem Kinder und Jugendliche. Um das Mittel schnell einsetzen zu können, war es nicht ausreichend getestet worden. Dem Hersteller Glaxo-Smith-Kline wurde vorgeworfen, er habe Meldungen über Nebenwirkungen vertuscht.

Vorsorge für Pandemien oder für Profite?

Am 18. März schlägt Christian Drosten eine vereinfachte Zulassung eines Impfstoffs vor: „Wenn wir das Ganze schaffen wollen als Gesellschaft, in einer Art, dass wir wirklich nicht eine erhöhte Todesrate akzeptieren wollen in der älteren Bevölkerung, dann müssen wir wahrscheinlich regulative Dinge außer Kraft setzen, was Impfstoffe angeht. Und schauen, wo können wir einen Impfstoff herbeizaubern, der schon relativ weit entwickelt ist.“ Nebenwirkungen müssten in Kauf genommen werden und der Staat solle dafür haften. Drosten begründet das mit den Zahlen zu Erkrankungen und Todesfällen in einer Studie aus Großbritannien, die er im gleichen Podcast kritisch diskutiert, wobei er dann jedoch zum Schluss kommt, dass er an die darin ermittelten Zahlen glaube.

Wenige Monate, bevor die WHO die Corona-Pandemie ausrief, hatte das „Center for Health Security“ (CHS) der US-amerikanischen Johns-Hopkins-Universität im Oktober 2019 ein Szenario für eine weltweite Grippe-Pandemie erstellt. Gründer und Finanziers des CHS sind neben der WHO eine Reihe privater Stiftungen. Das Szenario unter dem Namen „Event 201“ wurde in Kooperation mit zwei mächtigen Partnern durchgeführt: dem World Economic Forum (WEF) – der Schweizer Stiftung, die das jährliche Weltwirtschaftsforum in Davos ausrichtet – und der Bill & Melinda Gates Stiftung – die steuersparend aus den Gewinnen des Software-Giganten Microsoft gefüttert wird.

Die Empfehlungen aus dem Projekt Event 201 zielen auf eine schon vorsorglich verstärkte Zusammenarbeit von Regierungen und privaten Unternehmen in Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP oder PPP = Public Private Partnership) ab. Globale Partnerschaften, wie sie auch als UN-Nachhaltigkeitsziel Nummer 17 (SDG 17) formuliert sind, werden allgemein kritisch gesehen

 Bei all der Verpartnerung wird wenig Augenmerk auf die unterschiedlichen Interessen, Rollen und Mandate der Beteiligten gelegt.“ In diesen „Multi-Akteurs-Initiativen“ könnten Unternehmen wie Nestlé oder Coca-Cola sich öffentlichkeitswirksam gegen Krankheiten engagieren und gleichzeitig ihre eigenen Interessen vertreten.

Die Macht globaler Konzerne

Anna Holzscheiter, Professorin an der TU Dresden und Leiterin einer Forschungsgruppe für globale Gesundheit am Wissenschaftszentrum Berlin (WZB), brachte es in ihrem Einführungsvortrag auf den Punkt: „Ich denke, wir sind uns alle einig darüber, dass gerade in der globalen Gesundheitspolitik, die Verflechtungen zwischen den großen privaten Stiftungen Gates, Wellcome Trust, Open Society Foundation und anderen zivilgesellschaftlichen Akteuren, den Medien und der Wissenschaft so dicht geworden sind, dass man von einem unsichtbaren Netz von Abhängigkeiten und Dominanz sprechen kann.“

Die privaten Akteure finanzieren nicht nur, sie setzen auch Themen und Begriffe. Ganz selbstverständlich geht es dann um Ökonomisierung und „Effizienz“, Gesundheitsfragen werden entpolitisiert. Als „not-for-profit“ Akteure, die angeblich nicht auf Gewinnerwirtschaftung ausgerichtet sind, setzen diese Privaten ihre vermeintlich alternativlosen marktbasierten Lösungen durch – ohne demokratische Legitimation.

Christian Drosten, bestätigt in seinem Podcast am 18. März , dass sein Institut Forschungsmittel von der Bill & Melinda Gates Foundation bekommt. 

Sind Ausgangssperren angemessen?

Der Virologe Hendrik Streeck, als Direktor des Instituts für Virologie an der Universität Bonn der Nachfolger von Christian Drosten, hat die Infizierten und Erkrankten im besonders betroffenen nordrhein-westfälischen Landkreis Heinsberg erforscht. Im Interview mit der FAZ am 16. März räumt er ein: „Der neue Erreger ist gar nicht so gefährlich.“ Die Todeszahlen in Deutschland würden zwar steigen „aber nicht um solch apokalyptisch hohe Zahlen, wie sie zum Teil in Umlauf sind.“ Er meint sogar: „Es könnte durchaus sein, dass wir im Jahr 2020 zusammengerechnet nicht mehr Todesfälle haben werden als in jedem anderen Jahr.“ Sagt er damit nicht das gleiche wie Wolfgang Wodarg? Am 21. März twittert Streeck: „Meine Einschätzung war und ist immer noch gleich. Es ist eine Gratwanderung: Man darf die Covid-19-Pandemie weder dramatisieren noch bagatellisieren.“

Im Interview mit dem Magazin „Stern“ warnt Streeck am 19. März: „Natürlich müssen wir aufpassen, dass wir Distanz wahren und so die Ausbreitung des Virus verlangsamen. Aber wir tun gerade alles, um unserem Immunsystem zu schaden: Wir gehen weniger an die Sonne, bewegen uns kaum noch, ernähren uns womöglich auch noch schlecht. Wir müssen den Leuten doch die Möglichkeit geben, sich fit zu halten, gesund zu bleiben und ihr Immunsystem zu stärken. Darum bin ich ganz entschieden gegen eine Ausgangssperre.“

Skeptisch gegenüber Ausgangsperren hat sich auch der Präsident des Weltärztebundes und langjährige Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, am 18. März im Interview mit dem Bonner General-Anzeiger geäußert: „Wer so etwas verhängt, muss auch sagen, wann und wie er es wieder aufhebt. Da wir ja davon ausgehen müssen, dass uns das Virus noch lange begleiten wird, frage ich mich, wann wir zur Normalität zurückkehren? Man kann doch nicht Schulen und Kitas bis Jahresende geschlossen halten.“ Meinungen, Maßnahmen und Perspektiven

Einigkeit zeichnet sich ab in der Einschätzung, dass dieser Ausnahmezustand noch sehr lange dauern wird. Es bleibt keine andere Wahl als die politisch verfügten Maßnahmen zu befolgen. Die Erkrankung mit Covid-19 verläuft meist leicht oder bricht gar nicht aus, aber zum Schutz von älteren und kranken Mitmenschen ist es sicherlich sinnvoll, Ansteckungen zu vermeiden. Jedoch ist es wichtig, die vielen Informationen kritisch zu hinterfragen, weder alles zu glauben, noch Abweichendes vorschnell zu Fake News zu erklären. 

Das Bundesgesundheitsministerium twitterte am 14. März: „Achtung, Fake News: Es wird behauptet und rasch verbreitet, das Bundesministerium für Gesundheit/die Bundesregierung würde bald massive weitere Einschränkungen des öffentlichen Lebens ankündigen. Das stimmt nicht! Bitte helfen Sie mit, die Verbreitung zu stoppen.“ Wenige Tage später kamen die Einschränkungen.

Diese Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung gehen mit einer nie dagewesenen Abschaffung demokratischer Freiheiten einher – und werden von der Bevölkerung überwiegend gutgeheißen. „Wenn man es nicht besser wüsste, ließe sich das Procedere der letzten Tage wie das Drehbuch einer rechtspopulistischen Machtübernahme lesen“, schrieb der Historiker René Schlott am 16. März in der Süddeutschen Zeitung.

                                                                                                           

Viren, Bakterien, Seuchen - Der Kampf in unserem Körper

Täglich greifen Millionen von Bakterien, Keimen und Viren unseren Körper an. Ziel ist meist die kleinste Einheit, die Zelle. In diese dringen sie ein und teilen sich so oft und rasant bis sie die Zelle und ganze Zellverbände (Lunge, Gefäße, Herz, Niere, Verdauungsorgane) zerstört haben.

Das Immunsystem ist meist in der Lage diese Eindringlinge abzuwehren und rechtzeitig zu zerstören um Schäden zu verhindern. Manche Bakterien und Viren sind aber so aggressiv, dass das Immunsystem versagt. Die moderne Medizin hat vorauseilende Impfstoffe und für den akuten Fall Medikation entwickelt, die bei der Vernichtung dieser Eindringlinge das Immunsystem unterstützten. Die Polio Impfstoffe haben sich als sehr wirkungsvoll erwiesen, andere weniger, da das Virus rascher mutiert, als ein Impfstoff der nachweislich wirkt, entsprechend rasch entwickelt werden kann.

Eine Seuche, die vor fast 700 Jahren Europa getroffen hat, ist der Menschheit bis in die Gegenwart in Erinnerung, die Pest. Die Pest hat von 1347 bis 1353 rund 1/3 der Bevölkerung Europas dahin gerafft. Relativ spät hat man von der Pest Befallene für 40 Tage isoliert (Quarantäne von quaranta=40) zuerst in Venedig, dadurch kam die Pest allmählich zum Stillstand. Die Ursache wurde erst um 1750 heraus gefunden, es fand eine Übertragung von Bakterien von Ratten auf Flöhe und durch Flohbisse auf Menschen statt. Die katastrophalen hygienischen Verhältnisse, unsauberes Wasser, aber auch die Einschleppung durch Handelswege und Schiffe führten zur Seuche.

Die globalen Handelswege, die Reisetätigkeit, der Massentourismus, Massenveranstaltungen im Zusammenhang mit Freizeitsport, Kulturveranstaltungen und religiösen Zusammentreffen sind die Ursachen der Verbreitung von Viren in unserer Zeit. Sie entstehen meist in Weltregionen, in denen Menschen auf engstem Raum zusammenleben und unter schlechten hygienischen Bedingungen.
Besonders Viren haben die Eigenschaft sich zu verändern bevor noch Impfung und Medikation gegen einen speziellen Typ entwickelt wurden. Es wird auf unabsehbare Zeit ein Kampf zwischen Wissenschaft und Mutation von Viren bleiben. Das gilt auch für das Corona Virus Covid-19. Die Corona Viren galten vor rund 30 Jahren als die Harmlosesten.

Perspektiven - Covid 19 Lock down

Die Debatte über den Corona Virus lock-down kann man aus zwei Perspektiven betrachten:
Die Eliten (Forbes 500, Politiker, Journalisten, Wissenschaftler und die Kirche) sagen:

„Im Vordergrund steht das Leben, wir sind eine Gesellschaft und kein kommerzieller Betrieb, es hat Vorrang vor allem anderen, der Lock-down schützt diese Gesellschaft vor schwerwiegender Erkrankung und Tod. Geld- und Existenzsorgen kennen die Eliten nicht.

Auf der anderen Seite steht der verarmte, in Not geratene Teil der Gesellschaft. Arbeiter Im täglichen Kampf um Beschäftigung und Mindestlohn, droht nun Arbeits- und Obdachlosigkeit, Verzweiflung und Depression. Oftmals konnten sie sich gerade noch Lebensmittel vom Discounter und in China produzierter Kleidung leisten und jetzt nicht einmal mehr das. Krankheit können sie sich gar nicht mehr leisten und ihre Krankheit wird von den Eliten auch nicht wahr genommen.

Mit Covid-19 wird das Pharisäertum der Eliten sichtbar. Sie geben vor die Bevölkerung zu schützen und merken entweder gar nicht dass sie genau das Gegenteil bewirken oder führen den Notstand bewusst herbei. Ihre Aktienpakete sind ja nicht nur in Mutter Teresa Projekten angelegt sondern auch in der Rüstungsindustrie, in Klima schädlichen Industrien und einer krank machenden Lebens- und Genussmittel Industrie.

Welchen Einfluss hat die WHO auf nationale gesundheits- und einschränkende Maßnahmen.

Einleitung

Die Menschheit wird seit ihrem Bestehen von Seuchen und Infektionen heimgesucht. Schwere Erkrankungen, die eine langanhaltende, teilweise  intensive und kostspielige Behandlung erfordern sind die Folge. Für einige endet die Krankheit letal.

Bis heute stellen Bakterien, Viren und Seuchen eine Gefahr für das Leben von Menschen dar. Die unter dem Dach der UNO agierende Weltgesundheitsorganisation nimmt sich des Themas an und empfiehlt Maßnahmen zur Bekämpfung von Infektionen. [1]

Zur Bekämpfung von Seuchen, Viren und Bakterien setzt die WHO eine Reihe von Maßnahmen, die im Rahmen von Resolutionen, Übereinkommen und Vorschriften in den Mitgliedsstaaten (194) einheitlich angewandt werden müssen. (2)

[1] Chantal Snoek; Virologin, Luxembourg Institue of Health; Wie entsteht ein neues Virus;

[2] Wissenschaftliche Dienste des Bundestags; Weltgesundheitsorganisaation (WHO); Aktenzeichen: WD 2-3000-013/19; 14.3.2019; Auswärtiges Völkerrecht

WHO Historie

Nach Kriegsende erfolgte im Oktober 1945 die Gründung der Vereinten Nationen. Im Rahmen der Gründung wurde auch über eine Organisation beraten, die sich weltweit mit Gesundheitsfragen befassen sollte.

Nach intensiven Beratungen wurde 1948 die Weltgesundheitsorganisation (WHO) gegründet. Zum 7. April 1948 trat die Verfassung der WHO in Kraft. Anfänglich unterzeichneten 61 Staaten die Deklaration, im Laufe der Zeit bis heute sind nahezu alle Staaten (194) Mitglieder der WHO.

Die Verfassung der WHO besteht aus 19 Kapitel und 82 Artikel, die die Zusammenarbeit mit den Mitgliedsstaaten regelt.

Aufgaben und Finanzierung haben sich im Laufe der 70 Jahre des Bestehens gravierend geändert und wurden erheblich ausgeweitet. Das gab Anlass zu umfassenden Reformen. Sowohl die Reformen als auch die Finanzierung der WHO stehen immer wieder im Zeichen der Kritik unter der Maßgabe, dass Sonderinteressen von privaten Institutionen, die die WHO zu 80% finanzieren, fragwürdige Beschlüsse auslösen. [3]

[3] Wissenschaftliche Dienste des Bundestags; Weltgesundheitsorganisaation (WHO); Aktenzeichen: WD 2-3000-013/19; 14.3.2019; Auswärtiges Völkerrecht

Die rechtliche Stellung der WHO und ihre Aufgaben,

„Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist die Koordinationsbehörde der Vereinten Nationen für das internationale öffentliche Gesundheitswesen. Es handelt sich dabei um eine  Sonderorganisation der Vereinten Nationen mit Sitz in Genf. Die 194 Länder der WHO sind durch bindende Völkerrechtsverträge den Vorschriften der WHO unterworfen.(4)(5) 

Eine zentrale Aufgabe der WHO ist es, Leitlinien, Standards und Methoden in gesundheitsbezogenen Bereichen zu entwickeln, zu vereinheitlichen und weltweit durchzusetzen. Wichtige Handlungsfelder sind dabei:

die weltweite Koordination von nationalen und internationalen Aktivitäten     beim Kampf gegen übertragbare Krankheiten wie AIDS, Malaria, SARS und Grippe,

das Initiieren globaler Impfprogramme [4] [5]

[4] Günther Unser: Die UNO;Aufgaben, Strukturen,  Politik. 7. Auflage. dtv, München 2004, ISBN 3-423-05254-6,

[5] Wissenschaftliche Dienste des Bundestags; Weltgesundheitsorganisaation (WHO); Aktenzeichen: WD 2-3000-013/19; 14.3.2019; Auswärtiges Völkerrech

Die Organe der WHO und ihre Unterorganisationen

·         Die Weltgesundheitsversammlung  (WHA)

·         Der Exekutivrat (Rat)

·         Das Sekretariat

Der Rat bildet von der WHA bestimmte Kommissionen, beruft Konferenzen ein, errichtet regionale Organisationen und  überwacht die jährlichen Berichte der Mitgliedsstaaten. Jeder Mitgliedsstaat übermittelt Gesetzte, Verordnungen und Berichte, die das Gesundheitswesen betreffen an den Rat.

Rechtsfähigkeit, Privilegien und Immunitäten sind in einem besonderen Abkommen mit den Mitgliedsstaaten geregelt. Dieses wird mit dem Generalsekretär der Vereinten Nationen vorbereitet und mit den Mitgliedsstaaten abgeschlossen. [6]

Es gibt eine Vielzahl von Unterorganisationen. Besondere Bedeutung kommt dabei den 43 beratenden Experten Gremien mit insgesamt 544 Experten und den Ausschüssen zu. In Gremien und Ausschüssen erfolgt die redaktionelle Bearbeitung der verbindlichen Beschlüsse, die vom Generaldirektor, dem Exekutivrat im jährlichen Meeting der WHA abgesegnet werden. Eine besondere Rolle spielen diese Gremien beim Ausrufen einer gesundheitlichen Notlage von internationaler Tragweite 

[6] Wissenschaftliche Dienste des Bundestags; Weltgesundheitsorganisaation (WHO); Aktenzeichen: WD 2-3000-013/19; 14.3.2019; Auswärtiges Völkerrech

Entwicklung der Finanzierung der WHO

Insgesamt hat sich das Budget der WHO in den 70 Jahren seines Bestehens extrem schnell erhöht. Die bewerteten Beiträge stiegen von 4,1 Mio. USD im Jahr 1950 auf 47,8 Mio. USD im Jahr 1967. Im gleichen Zeitraum stieg das Gesamteinkommen der WHO von 6,3 Mio. USD auf 72,2 Mio. USD.

Die Zahl der Mitglieder wuchs kontinuierlich, von 55 Staaten im Jahr 1948 auf 85 im Jahr 1957, 126 im Jahr 1967, 146 im Jahr 1977, 178 im Jahr 1992 und 194 im Jahr 2012. [7]

Das Budget von 2018/2019 erreichte eine Höhe von  4,4 Milliarden US$ [8]

Beide Entwicklungen führten zu Reformbestrebungen. Reformen wurden in mehreren Schritten durchgeführt und hatten gravierende Folgen. Sie begannen Ende der 80er und Anfang der 90er Jahre.

[7] Günther Unser: Die UNO; Aufgaben, Strukturen, Politik. 7. Auflage. dtv, München 2004, ISBN 3-423-05254-6,

[8] SEVENTY-SECOND WORLD HEALTH ASSEMBLY Provisional agenda item 15.1  A72/34 15.1 13 May 2019

Die Finanzierung der WHO

Die WHO wird einerseits durch Zahlungen der Mitgliedsstaaten finanziert, andererseits durch private Institutionen wie NGOs, PPLs, Spenden und Stiftungen.

Die größte Stiftung, die sich für die WHO engagiert ist die Bill und Melinda Gates Stiftung. Wie diese Stiftung operiert wird anhand von Beispielen durch diese gesamte Arbeit aufgezeigt. Die Handlungsmuster sind beispielhaft für alle privaten Institutionen, die mit der WHO verbunden sind. [9](10)

[9]  WHO in der Kritik, Andreas Zumach, DW made for mind

[10] Wissenschaftliche Dienste des Bundestags; Weltgesundheitsorganisaation (WHO); Aktenzeichen: WD 2-3000-013/19; 14.3.2019; Auswärtiges Völkerrech

Microsoft und die Bill und Melinda Gates Stiftung

Bill Gates hat 1975 gemeinsam mit Paul Allan das Unternehmen Microsoft gegründet, das 1980 seinen Sitz nach Seattle verlegte. Das Unternehmen wurde 1986 an die Börse geführt. Durch Ausgabe von Aktien erreicht Microsoft einen Börsenwert von über einer Billion Euro in 2020. Bill Gates und die Miteigentümer (Paul Allen und Steve Palmer) haben über einen längeren Zeitraum ihre Aktien über Finanzgesellschaften an institutionelle Anleger verkauft. Bill Gates besitzt heute nach Angaben der Stiftung auf ihrer Website nur noch 1,3% der Microsoft  Aktien im Wert von   13 Milliarden US$.

Die aus den bisher verkauften Aktienpaket erzielten Gewinne hat Bill Gates in Finanzanlagen breit gestreut. Ein großer Teil dieser Aktienpakete befindet sich in seinem Privatbesitz und macht ihn so zu einem der reichsten Personen der Welt. Ein erheblicher Anteil ( 42 Milliarden US$) steht der Bill und Melinda Gates Stiftung in Form von Aktienpaketen, die einerseits Gewinne abwerfen und deren Wert andererseits durch die Bewertung von Börsenanalysten steigt, zur Verfügung. Diese Finanzmittel verwendet die Stiftung für „philantropische Projekte“ in Form von Zahlungen an Organisationen.

Die Stiftung hat seit 1990 Zahlungen in Höhe von rund 25 Milliarden Dollar an die WHO geleistet. [10]

Nach dem gleichen Muster handeln auch die weiteren privaten Geldgeber der WHO, wie Pharmakonzerne, weitere Stiftungen PPPS und Spender. Die WHO finanziert sich gegenwärtig zu 20% aus Zahlungen der Mitgliedsstaaten und zu 80% durch private Institutionen. [11][12][13]

[10] Wissenschaftliche Dienste des Bundestags; Weltgesundheitsorganisaation (WHO); Aktenzeichen: WD 2-3000-013/19; 14.3.2019; Auswärtiges Völkerrech

[11] Bill & Melinda Gates Foundation: Foundation Fact Sheet.

[12] WHO in der Kritik, Andreas Zumach, DW made for mind

[13] Wissenschaftliche Dienste des Bundestags; Weltgesundheitsorganisaation (WHO); Aktenzeichen: WD 2-3000-013/19; 14.3.2019; Auswärtiges Völkerrech

Die Anteilseigner der Unternehmen, Institutionen und Stiftungen die die WHO durch Zahlungen finanzieren finden sich in der Liste der Forbes 500 (Alle gelisteten Personen verfügen über ein Vermögen jenseits von 2 Milliarden US$ Dollar [14]).

Das Jahresbudget der WHO betrug  2018/2019 4,42 Milliarden US$

[14] Handelsblatt; Forbes Liste 2020, das sind die reichsten Menschen der USA

Die Instrumente der WHO

Mit Konventionen, Übereinkommen und Vorschriften nutzt die WHO Möglichkeiten, Maßnahmen in der jährlichen Hauptversammlung vorzutragen und zu beschließen.

Konventionen und Protokolle

Art. 19 WHO ermächtigt die WHA in Verbindung mit Art. 2 lit. k) WHO, Konventionen und Übereinkommen zu beschließen, wofür eine Zweidrittelmehrheit der Delegationen der Mitgliedstaaten erforderlich ist.

Wikipedia: Erläuterung Konvention, Internationale Verträge

Eine Konvention beinhaltet die Grundsätze und allgemeinen Richtlinien, wie Regierungen mit einem Problembereich umgehen sollen. Die Bestimmungen zur Umsetzung einer Konvention lassen sich in sogenannten Protokollen oder in Empfehlungen festlegen. Protokolle sind für die Unterzeichnerstaaten rechtlich bindend, Empfehlungen (Guidelines) hingegen bleiben rechtlich unverbindlich.

Übereinkommen

Wikipedia: Erläuterung Übereinkommen am Beispiel FCTC

Als Beispiel für ein Rahmenübereinkommen der WHO dient das Übereinkommen zur Eindämmung des Tabakgebrauchs (WHO FCTC)  Es ist ein völkerrechtlicher Vertrag, welcher durch die 56. Weltgesundheitsversammlung am 21. Mai 2003 aufgrund Artikel 19 der WHO-Verfassung angenommen wurde.

Vorschriften

Gem. Art. 21, 22 WHO ist die WHA ermächtigt, Vorschriften zu erlassen, was die Bereiche der Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten und Standardisierungs- und Normierungsfunktionen, insbesondere in Bezug auf die Qualität biologischer und pharmazeutischer Produkte, umfasst. (17)

Die bedeutendsten Vorschriften der WHO sind die Internationale Gesundheitsvorschriften 2005 , die am 15. Juni 2007 in Kraft getreten sind, es sind völkerrechtlich verbindliche Rechtsregeln, die sich direkt auf Art. 21 der Verfassung der Weltgesundheitsorganisation stützen. [17]

Ausrufen einer gesundheitlichen Notlage von internationaler Tragweite

Eine solche Maßnahme hat besondere Bedeutung, da sie bis in die Gesetzgebung nationaler Staaten durchgreift und erhebliche ökonomische und persönliche Konsequenzen nach sich zieht.

„Die WHO beruft im Falle des Auftretens einer gesundheitlichen Notlage internationaler Tragweite einen Notfallausschuss aus internationalen Experten und Vertretern des meldenden Mitgliedstaates ein und entscheidet über das weitere Vorgehen. Verbunden mit der Erklärung einer Notlage sind Empfehlungen, wie Länder sich schützen und eine Ausbreitung des Virus verhindern können. Bei einer Notlage sind die WHO-Mitglieder verpflichtet, ihre Maßnahmen zu koordinieren. "Wenn jedes Land seine eigenen Maßnahmen verhängt, kann das das Rezept für ein Desaster sein, etwa wirtschaftlich", sagt der WHO-Nothilfekoordinator Michael Ryan.“

Quelle: Website WHO; Ausrufen einer gesundheitlichen Notlage von internationaler Tragweite

Wer ist in Deutschland Ansprechpartner für die WHO?

Ansprechpartner für die WHO ist jeweils die nationale IGV-Anlaufstelle. Seit Juni 2010 ist das Gemeinsame Melde- und Lagezentrum von Bund und Ländern (GMLZ) die nationale IGV-Anlaufstelle in Deutschland. Das GMLZ wird vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) betrieben und liegt im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern (BMI). In allen Fällen, die Infektionskrankheiten betreffen, sollen die Bearbeitung der Meldung sowie ggf. notwendige weitere Maßnahmen vom Robert Koch-Institut (RKI) koordiniert werden.[18]

Quelle: Website Gesundheitsministerium; WHO, RKI, GMLZ, (18)

Die Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV  2005),

 Die IGV 2005 sind eine rechtsverbindliche Vorschriften der WHO für die Mitgliedsstaaten, sie sind in nationales Recht umzusetzten.

Die Umsetzung der IGV 2005 in Deutsches Recht

Die IGV (2005) wurden durch das "Gesetz zu den Internationalen Gesund­heits­vor­schriften (2005)" vom 20. Juli 2007 verwirklicht.

Das deutsche Infektionsschutzgesetz (IfSG) regelt seit dem 1. Januar 2001 die gesetzlichen Pflichten zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen. Zweck des Gesetzes ist es, übertragbaren Krankheiten vorzubeugen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und ihre Weiterverbreitung zu verhindern (§ 1 Abs. 1 IfSG).

Zum Zwecke der Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten dürfen durch das Infektionsschutzgesetz selbst, durch einzelne Maßnahmen, zu denen es Behörden ermächtigt, oder durch Rechtsverordnung aufgrund des IfSG die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit, der Freiheit der Person, der Freizügigkeit, der Versammlungsfreiheit, des Brief- und Postgeheimnisses und der Unverletzlichkeit der Wohnung eingeschränkt, sowie ein berufliches Tätigkeitsverbot verhängt werden.[19]

Quelle: Website: RKI; Infektionsschutzgesetz (19)

Die Vernetzung der WHO

Die WHO ist eine Sonderorganisation der UNO und mit weiteren Sonderorganisationen, wie dem Weltwährungsfond, der Weltbankgruppe, UNIDO, UNESCO, WIPO und vielen anderen vernetzt. Über Ausschüsse, Expertengremien, NGOs, wissenschaftlichen Institutionen und nationale Gesundheitsbehörden ist die WHO weltweit sehr breit aufgestellt. Über diese Netzwerke besteht auch Kontakt zu den privaten finanzierenden Institutionen wie Stiftungen, PPPs und Pharmazie Unternehmen.

Diskussion

Zur Fragestellung Welchen Einfluss hat die WHO auf nationale gesundheits- und einschränkende Maßnahmen?,  lässt sich eine klare Antwort formulieren:

Durch bindende völkerrechtliche Verträge, die durch Konventionen, Protokolle, Beschlüsse, Übereinkommen, Vorschriften und dem Ausrufen einer Notlage hat die WHO einen weitreichenden, außerordentlichen Einfluss auf das Handeln der Mitgliedsstaaten im Zusammenhang mit gesundheitlichen und einschränkenden Maßnahmen.

Die WHO nutzt eine hierarchische Struktur durch Generaldirektor, Sekretariat, WHA, die Aufgaben an ihre Unterorganisationen wie Expertenrunden, Ausschüsse und Gremien zu verteilen. Diese erstellen die redaktionellen Texte und haben damit auf die Umsetzung von Vorschriften und Beschlüssen entscheidenden Einfluss. Nicht nur die Delegierten der Mitgliedsstaaten haben Zutritt zu den Expertenrunden, Ausschüssen und Gremien sondern auch private nicht-Mitglieder Organisationen (NGOs) wie Experten aus Pharmazie Unternehmen, Stiftungen, Forschungsinstituten und PPPs (public-private-partnerships) Zugang.

Die Beteiligung dieser Nicht-Mitglieder Organisation wird einmal damit begründet, dass internationale Vielfalt hinsichtlich Wissen, Erfahrung und Herangehensweise berücksichtigt werden soll. Der Hauptgrund ist aber darin zu suchen, dass PPPs, Pharmazie Unternehmen und Stiftungen 80% des WHO Budgets finanzieren.

Die Einflussnahme der nicht-Mitglieder Organisationen wird durch verschieden Personen und Institutionen häufig und heftig kritisiert. Hintergrund ist der Verdacht, dass diese Gruppierungen Unternehmen unterstützen, die an den Maßnahmen Milliardenbeträge verdienen.

Da diese nicht-Mitglieder Organisationen auf die Textgestaltung der Beschlüsse und Vorschriften in den Ausschüssen erheblichen Einfluss haben, besteht die Möglichkeit, dass sie Entscheidungen herbeiführen, die den Unternehmen bei denen sie  angestellt sind wirtschaftliche Vorteile bringen.

Die Vogel- und die Schweinegrippe haben das Ausrufen einer gesundheitlichen Notlage von internationaler Tragweite, verursacht. Durch das vorgeschriebene gemeinsame  Handeln haben Pharmazie Unternehmen, deren Experten in den maßgeblichen Ausschüssen tätig waren, weltweit Milliardenumsätze mit ihren Impfstoffen erzielt. Es ist nachgewiesen, dass diese beiden Ereignisse nicht im Geringsten die vorhergesagten Fallzahlen erreichten, die das Ausrufen einer Pandemie gerechtfertigt hätte. Die von der Bundesrepublik in Impfstoffe investierten 450 Millionen Euro waren sinnlos, die Produkte wurden wegen Wirkungslosigkeit und Verfalldatum vernichtet.

COVID 19 in Verbindung mit Vogel- und Schweinegrippe

Der aktuelle Covid-19 Fall zeigt ein ähnliches Muster wie das Vorgehen bei der Vogel- und Schweinegrippe, mit zwei Unterschieden.  Diesmal wird in Massentests der Bevölkerung investiert  und gleichzeitig nach Impfstoffen und Medikation geforscht. Die bindenden Vorschriften der WHO, die in Verbindung  mit dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) stehen, haben die Weltwirtschaft mit unabsehbaren Folgen zum Stillstand gebracht, das ist neu.

Das Handeln wird mit dem Schutz der Bevölkerung vor tiefgreifenden Folgen der Gesundheit der Bevölkerung begründet. Die Begründung wurde auf Problemgruppen, also vor allem hochbetagten Menschen mit erheblichen Vorerkrankungen, gelenkt. Es stellte sich immer mehr und mehr heraus, dass in der Hauptsache diese Gruppe (96%) von einem schweren Verlauf mit Todesfolge betroffen ist.

In der Zwischenzeit hat das Vorgehen der WHO, der nationalen Gesundheitsbehörden und der Politik und Regierenden viele Fragen aufgeworfen. Antworten werden in verschiedenen Szenarien gesucht um zu ergründen, wer an den Auswirkungen welches Interesse gehabt haben könnte.

Zusammenfassung

Die Möglichkeiten und Machtbefugnisse der WHO in Verbindung mit ihren privaten Geldgebern werfen viele Fragen auf. Es ist nachgewiesen, dass die privaten Geldgeber miteinander durch Anteile an Unternehmen verbunden sind und die Gates Stiftung über Warren Buffet und dessen Imperium Milliarden an Stiftungsgeldern einsammelt.

. "Der Großteil jener 25 Milliarden Dollar, die Gates in den zurückliegenden zehn Jahren in Gesundheitsprogramme in aller Welt investieren konnte, entstammt den Renditen von einschlägig bekannten Unternehmen der Chemie-, Pharma- und Nahrungsmittelbranche, deren Geschäftspraktiken allzu oft dem Bemühen um globale Gesundheit zuwiderlaufen" (Gebauer)

Immer mehr stellt sich, besonders im Zusammenhang mit Covid 19 die Frage wer welche Interessen an den von fast  allen Regierenden vorgenommenen einschränkenden Maßnahmen hat. Kritik und Theorien werden von den Medien als Fakes und Verschwörungstheorien bezeichnet. Welches  Szenarium eintrifft, wird die Zukunft zeigen. Ob die Bevölkerung der Staaten Möglichkeiten findet um die Auswirkungen so zu begrenzen, dass am Ende keine Weltwirtschaftskrise wien 1929 eintritt,  ist zu hoffen.  Es bedarf dazu einer „Allianz der Anständigen“.

Irrationalität der Ethik - Das menschliche Leben ist das höchste Gut?

Millionen Menschen sind in den vergangenen Jahrzehnten an von Menschen verursachten Kriegen, Bürgerkriegen und Hungersnöten gestorben, die Menschen verachtendes Handeln als Grundlage haben.
Von Zeit zu Zeit gefällt es der Natur Seuchen und Naturkatastrophen auszulösen, die auch viele Menschenleben kosten. Unter diesem Gesichtspunkt stellt sich die Frage ob es legitim ist, Situationen zu vergleichen, die die gleiche Wirkung haben, aber einmal von Menschen und einmal durch Naturereignisse ausgelöst werden.

Virus Erkrankungen haben sich in den letzten Jahrzehnten zu Pandemien entwickelt, deren Verbreitung und Letalität wesentlich höher waren, als die aktuelle Covid-19 Pandemie, das wird zumindest durch Statistiken der Universität Freiburg belegt.

Es wird zum ersten Mal durch massive Einschränkungen privater und wirtschaftlicher Rechte das Risiko in Kauf genommen, die Wirtschaft so sehr an die Wand zu fahren, dass der Schaden jedes Einzelnen viel höher sein könnte und sein Leben durch Ruin, Obdachlosigkeit und Mangelernährung völlig zerstört wird. Man muss allerdings sehr lange zurückblicken, wenn man die Folgen einer durch Menschen ausgelösten Weltwirtschaftskrise aufzeigen möchte. Der Börsencrash von 1929 (Black Friday) als Auslöser  einer weltweiten Wirtschafts- und Existenzkrise wird aber immer noch erwähnt. Ob diese durch klügeres Handeln der Politik zu vermeiden gewesen wäre, ist nach wie vor umstritten. Bild- und Filmmaterial aus dieser Zeit wirkt aber auch nicht anders, als die Särge und Bilder Sterbender der aktuellen Corona Krise.

Corona Virus Maßnahmen

Die aktuelle Corona Virus Situation erfordert zwei Dinge zusammen zubringen, die sich anscheinend ausschließen. Einerseits Kontakt Reduktion und Abstand halten und andererseits das gesamte Wirtschaftsleben in Schwung zu halten. Um beides unter einen Hut zu bringen, bedarf es nicht politischer Kraftmeierei, sondern differenziertes Handeln mit Rückblick auf vergangene, vergleich-bare Situationen.
Hauptaufgaben sind:
Das Personal zu schützen, das Infizierte behandelt und betreut hat oberste Priorität. Dass es für diese Personengruppe über einen langen Zeitraum keine Mundmasken, Schutzkleidung und Desinfektions-mittel in ausreichendem Maß gab ist ein Skandal. Wieder einmal hat eine kleine Gruppe von Wirt-schaftstreibenden  die Situation genutzt, indem sie unverantwortliche Preissteigerungen verursacht hat um sich maßlos zu bereichern. Ein weiterer Grund ist, dass unter dem Gesichtspunkt der Gewinnmaximierung für die Gesundheitsvorsorge relevante Produkte nicht mehr in Europa, sondern nur noch in Asien hergestellt werden.
Verantwortliche Wirtschaftswissenschaftler und Analytiker sollen berechnen, welcher Schaden entsteht, wenn die aktuellen Einschränkungen über Zeiträume von 4 Wochen, 3 Monate, ein Jahr andauern Die Institutionen, die den Krankheitsverlauf in der Population beobachten, müssen offenlegen, wie das gesundheitliche Risiko für Gesellschaftsgruppen für schwere Erkrankungen und Tod sich darstellt. Nur die Gruppen, die tatsächlich ein hohes Risiko darstellen, sollen für einen überschaubaren Zeitraum vom Wirtschaftsleben ausgeschlossen, für ihre Verluste aber von der Gesellschaft vorbehaltslos entschädigt werden.

Zusammenfassung
Wir sind 80 Millionen und es muss beobachtet werden, wie einerseits der Schutz von Menschen vor Erkrankungen bestmöglich organisiert wird, andererseits sehr sorgfältig abgewogen werden welche einschränkenden Maßnahmen ergriffen werden ohne die Existenzgrundlage von Millionen Bürgern des Staates unwiderruflich zu zerstören. Deutschland kann sich eines der besten Gesundheitssysteme  leisten, weil dem eine florierende Wirtschaft zu Grunde liegt, die entsprechende Steuern und Sozialabgaben generiert  Die Politik hat eine hohe Verantwortung. Handlungen immer nur als alternativlos zu bezeichnen, zeigt von wenig Kompetenz.

Federal Reserve System - USA

Die Gründung des Federal Reserve System (FED), das ist die US Zentralbank, erfolgte im Jahr 1913 mit dem Federal Reserve Act vom 23.12.1913. Das Gesetz wurde nach längeren Beratungen und der federführenden Ausarbeitung durch Paul Warburg, eines in die USA ausgewanderten deutschen Bankiers, vom Kongress der Vereinigten Staaten Präsident Wilson zur Unterzeichnung vorgelegt und am selben Tag in Kraft gesetzt.

Warburg hatte die Etablierung einer privaten amerikanischen Zentralbank vorgeschlagen, um die Geldhoheit vom Staat zu übernehmen.

Das FED besteht im Wesentlichen aus drei Institutionen: dem Board of Governors, den zwölf regionalen Federal Reserve Banken und dem Federal Open Market Committee (FOMC), außerdem aus einer Vielzahl von Mitgliedsbanken

Das Federal Reserve System ist eine staatliche Einrichtung, die allerdings private Anteilseigner hat.  Die zwölf regionalen Federal Reserve Banks sind als Aktiengesellschaften organisiert, deren Aktionäre die in ihren Bezirken tätigen privaten Banken sind. Die privaten Aktionäre der Privatbanken sind öffentlich registriert.

Die Hauptaufgaben der Federal Reserve sind:

·         Aufrechterhaltung eines funktionierenden Zahlungssystems

·         Bestimmt die Geldmenge, die täglich hergestellt und zerstört wird (in Zusammenarbeit mit dem Münzamt United States Mint und dem Amt für Prägung und Druck)

·         Überwachung und Regulierung des Bankwesens

·         Kauf von Anleihen

·         Umsetzung der Geldpolitik durch Offenmarktgeschäfte, Bestimmt den Diskontsatz und die Änderung der Mindestreserve

·         Veröffentlichung des Konjunkturberichts „

Die Konstruktion der FED weist jedoch erhebliche Unterschiede zu privaten Bank Aktien-gesellschaften auf und deshalb bezeichnet sich das Federal Reserve System selbst als „independent entity within the government“ („unabhängige Einheit innerhalb der Regierung“) Inwieweit private Investoren, die sich in der Hauptsache unter den Forbes 500 befinden maßgeblich auf die Handlungsweise der FED haben ist umstritten.

Wirtschaftswissenschaftler Milton Friedman hat kritisiert, dass das FED nach dem Börsenkrach von 1929 die große Depression und Weltwirtschaftskrise durch die Weigerung die Geldmenge zu erhöhen, erst ausgelöst habe.

Die Bankenkrise von 2008 hat dazu geführt, dass es rund um das FED und einzelner Großaktionäre der Privatbanken zu Verschwörungstheorien kam. Die Ablehnung solcher Theorien darf nicht dazu führen, die Handlungsweisen der Bank, Ihrer Führungs- und Eigentümer Struktur nicht zu durchleuchten und in Frage zu stellen, besonders dann wenn Privatpersonen einen erheblichen Einfluss auf eine Institution haben, die so enorme Bedeutung für Wirtschaft und persönliches Wohlergehen nicht nur der amerikanischen Bevölkerung hat.